AGB

• 1 Geltungsbereich

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Easy Webmarketing, Sabine Hartmann, Irsee abschließt.
2. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, wir stimmen schriftlich der Geltung zu.

• 2 Leistungen – Vertragsschluss

1. Der Umfang unserer Leistungen, Vergütung sowie zusätzliche Konditionen werden in einem Einzelvertrag zwischen uns und dem Auftraggeber festgelegt. Soweit nicht anders vereinbart, dürfen wir die uns auferlegten Leistungen auch von Dritten erbringen lassen.
2. Der bindende Einzelvertrag kommt dadurch zustande, dass wir die Bestellung schriftlich, per Fax oder Email des Auftraggebers annehmen.

• 3 Preise – Zahlungsbedingungen

1. Wir berechnen dem Auftraggeber unsere Leistungen einmalige oder in Teil- Abschlagszahlungen.
2. Zahlungen sind mit Zugang der Rechnung beim Auftraggebers sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.
3. Wir berechnen dem Auftraggeber unsere Leistungen einmalige oder in Teil- Abschlagszahlungen. 2. Zahlungen sind mit Zugang der Rechnung beim Auftraggebers sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. 3. Teil- / Abschlagszahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, wie folgt zu bezahlen: 299€ Einrichtungsgebühr.
4. Monatliche Nutzungspauschale je nach Paket in Höhe von 69,– €, (Basic), 169,– € (Premium), 259,– € (Professional)
5. Zahlungen bei Langzeitprojekten ( >=30 Tage) werden individuell durch den jeweiligen Vertrag geregelt. Die vereinbarten Zahlungen sind zum vereinbarten Zeitpunkt sofort ohne Abzug zu entrichten.
6. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % zu fordern sowie unbeschadet der fortbestehenden Zahlungspflicht des Auftraggebers dessen Angebot für die Dauer des Verzugs zu sperren. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens wie z.B. Verluste aus Wechselkurs bleibt vorbehalten.
7. Unsere Preise werden in Angeboten und Rechnungen in Euro angegeben.
8. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist, sowie sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9. Projekte welche durch Verzögerungen durch den Auftraggeber binnen 60 Tagen nicht abgeschlossen werden können, werden zu 90% der Angebotssumme berechnet.

• 4 Änderungen des Leistungsangebotes

1. Wir bieten unserer Leistungen auf der Grundlage der technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet an. Wir werden dem Auftraggeber bei der Ausweitung der Nutzungsmöglichkeiten im Internet auch weitere Leistungen, gegebenenfalls auf getrennter vertraglicher Grundlage, zur Verfügung zu stellen; sind jedoch rechtlich hierzu nicht verpflichtet.
2. Ändern sich die in Abs. 1 genannten Rahmenbedingungen und wird uns dadurch die Zurverfügungstellung der vertragsgemäßen Leistungen wesentlich erschwert, sind wir berechtigt, angebotene Dienste zu ändern oder einzustellen oder bislang kostenlos zur Verfügung gestellte Dienste nur gegen weiteres Entgelt weiter anzubieten.

• 5 Unser Verantwortungsbereich – Leistungsstörungen

1. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass die Qualität von dem Internetzugang bzw. der Leistung des durch den Kunden gewählten Internet Service Providers (ISP) die unter § 4 Abs. 1 genannten Rahmenbedingungen abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben und für die wir keine Verantwortung tragen.
2. Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, welche in unserem Verantwortungsbereich liegen, so hat der Auftraggeber dies uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Email Form wird hierbei anerkannt.
3. Der Auftraggeber überprüft im Rahmen seiner Möglichkeiten die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen. Er wird uns erkennbare Mängel und Störungen unverzüglich mitteilen.

• 6 Verantwortungsbereich des Auftraggebers

1. Die notwendige technische Infrastruktur (z.B. Hardware, Software mit TCP/IP-Protokoll, Browser, Modem, Telekommunikation, internes Netzwerk) für die Teilnahme im Internet ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.
2. Die rechtliche Verantwortung bezüglich Inhalten, insbesondere AGB, Datenschutz, Widerrufsbelehrung, Impressum liegen beim Auftraggeber. Wir raten hier dringend zu einer rechtlichen Beratung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt. Watch Over übernimmt keinerlei Haftung für Schäden.
3. Der Auftraggeber erklärt durch Vertragsabschluss, dass er zu allen uns übermittelten Schrift- und Bildwerken, welche wir für den Auftrag benötigen, das Nutzungsrecht besitzt.

• 7 Pflichten des Auftraggebers im Internet

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, unsere Leistungen nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten des Auftraggebers ein:
   • Der Auftraggeber stellt sicher, dass durch von ihm in das Internet eingespeiste Daten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen (z.B. Gesetze über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter, Wettbewerbsrecht, Immaterialgüterrechte Dritter) verstoßen wird. Der Auftraggeber unterlässt zudem die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem Inhalt.
   • Der Auftraggeber ist verpflichtet, eine ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen. Eine ungezielte und unsachgemäße Verbreitung von Daten liegt insbesondere dann vor, wenn der Auftraggeber zu Werbezwecken unaufgefordert E-Mail Rundschreiben an Personen versendet, zu denen er in keiner ständigen Geschäftsbeziehung steht (so genanntes „Spamming“). Ausgenommen hiervon Mailings im double opt in Verfahren.
   • Es obliegt dem Auftraggeber, eigenverantwortlich sein für das Internet bestimmtes Informationsangebot ordnungsgemäß zu pflegen.

• 8 Urheberrechte, Datenschutz, Verschwiegenheitspflicht

1. Der Auftraggeber ist selbst für die Einhaltung der bestehenden Gesetze wie Urheberrecht und Datenschutz verantwortlich
2. Wir weisen den Auftraggebers darauf hin, dass unverschlüsselt im Internet preisgegebene Daten auch wenn dies per E-Mail erfolgt nach dem derzeitigen Stand der Technik von Dritten mitgelesen werden können. Es liegt im Verantwortungsbereich des Auftraggebers, die von ihm in das Internet eingebrachten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen.
3. Wir halten die Regeln des Datenschutzes ein und stehen dafür ein, dass alle Personen, die von uns mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten. Unsere Mitarbeiter sind zur Datenschutzgesetze sowie vertraglich vereinbarter Verschwiegenheitspflichten verpflichten.
4. Wir werden von der Verschwiegenheitspflicht entbunden, sofern Inhalte gegen geltende Gesetze verstoßen.

• 9 Haftungsbeschränkung

1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Auftraggeber Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlicher Vertreter beruht. Soweit uns eine einfach fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Ist der Auftraggeber Unternehmer, so gilt dies auch bei grober Fahrlässigkeit.
2. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir, unsere Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (so genannte „Kardinalspflicht“) verletzen; auch in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3. Ist der Auftraggeber Unternehmer, so ist unsere Haftung ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Zugang unserer Ablehnungserklärung Klage erhebt und wir in unserer Ablehnungserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen haben.

• 10 Kündigung

1. Verträge über Leistungen, für die von uns laufende Gebühren erhoben werden und für die eine feste Laufzeit nicht vereinbart ist, werden auf unbestimmte Zeit, jedoch wenigstens für die Dauer von drei Monaten geschlossen. Sie sind, wenn nicht im Einzelvertrag ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, mit einer Kündigungsfrist von einem Monat kündbar.
2. Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten.
3. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

• 11 Anmeldung und Voraussetzungen

1. Die Anmeldung einer Domain wird durch den Kunden direkt durchgeführt. Wir sind nur bei der Vorbereitung behilflich. Insbesondere können wir keine Gewähr für die Verfügbarkeit einer Domain oder deren Freiheit von Rechten Dritter übernehmen.
2. Bei bestehenden Domains ist der Auftraggeber selbst für die technischen Grundvoraussetzungen verantwortlich. Easy Webmarketing hat nur eine beratende Funktion. Sollte die bestehende Domain technische Voraussetzungen, welche für den Auftrag notwendig sind nicht erfüllen, ist der Auftraggeber für die Änderungen bei seinem Provider selbst verantwortlich.

• 12 Auskunft

1. Soweit wir Auskünfte über bestehende Domainregistrierungen geben, erfolgt die Auskunft kostenfrei und gibt lediglich Informationen aus den entsprechenden Datenbanken der Registrierungsstellen wieder. Eine weitere Kontrolle durch uns erfolgt nicht.

• 13 Änderungswünsche

1. Soweit der Auftraggeber Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs verlangt, werden Mehraufwendungen nach unseren aktuellen Stundensätzen abgerechnet. Der Auftraggeber wird vor Durchführung der Änderungen informieren von uns über die entstehenden Kosten informiert.

• 14 Nutzungsrechte, Copyrightvermerke und Inhalte

1. Mit Zahlung der vollständigen Vergütung räumen wir dem Auftraggeber ein einfaches, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der von uns hergestellten Webseiten, Programme und Skripts ein.
2. Vor Zahlung der vollständigen Vergütung ist der Auftragnehmer zur Nutzung nur sofern berechtigt, als es zur Funktionsprüfungen der Abnahme notwendig ist. Eine Nutzung z.B. auf einem anderen Computer, z.B. durch Domain-Umzug ist nur nach vollständiger Bezahlung gestattet.
3. Der Auftraggeber verliert das Nutzungsrecht, sofern er der vollständigen Zahlung nicht binnen 14 Tagen nach Eingang der Abschlussrechnung nachkommt.

• 15 Teilabnahmen und Endabnahme

1. Die Abnahme erfolgt in einer Endabnahme und, sofern vereinbart, in Teilabnahmen. Bei der Abnahme gefundene Mängel können per Email übersandt werden. Jedoch gilt das Werk auch dann als abgenommen, wenn der Auftraggeber seiner Pflicht zur Abnahme binnen 10 Arbeitstagen nicht nachkommt.

• 16 Abweichende Vereinbarungen

1. Abweichende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Für die Einhaltung der Schriftform ist die Form der E-Mail ausreichend wenn diese durch uns bestätigt wird. Anderweitige Erklärungen, die wir dem Auftraggebers gegenüber abgeben, können auf elektronischem Weg übermittelt werden; dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

• 17 Gerichtsstand

1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das Amtsgericht Kaufbeuren. Dies wird durch die Annahme des Vertrages anerkannt.

Stand: 12/2017